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Vorrang für Zivil? Für Frieden und Recht in Afghanistan. Eine evangelische Sicht auf ein schwieriges Thema

17.03.2011, 19.30 Uhr
Ort: Koblenz, Görreshaus
Zielgruppe: Friedenspolitisch interessierte Bürgerinnen und Bürger, Tätige in den Bereichen Politik, Medien, Bildung und Militär
Veranstalter: Landeszentrale für politische Bildung
Kooperationspartner: GDKE - Direktion Burgen, Schlösser, Altertümer Rheinland-Pfalz
Ansprechperson: Dr. Rüdeger Schlaga
E-Mail-Kontakt: ruedeger.schlaga@politische-bildung-rlp.de
Veranstaltungsnummer: C 15/3

Forum_FriSiPo_Nikolaus_Schneider_17.3.11.pdf

Präses Nikolaus Schneider berichtete im Rahmen des Forums Friedens- und Sicherheitspolitik der Landeszentrale für politische Bildung RLP an diesem Abend vor rund 100 Zuhörerinnen und Zuhörern im Görressaal in Koblenz über seine Erfahrungen und Gespräche während seines Besuchs in Afghanistan Anfang März 2011. Ausgehend vom Postulat „Vorrang für Zivil“ aus der Friedensdenkschrift der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hervor.
Es müsse eine klare Trennung zwischen militärischem Einsatz sowie dem zivilem Aufbau und Konfliktbearbeitung erfolgen, da Soldaten keine Entwicklungshelfer seien. Bisher wurden aber beide Seiten gebraucht. Sicherheit, so der Präses, bedeute auf der einen Seite sich frei im Lande bewegen zu können, wozu das Militär viel beigetragen hätte. Auf der anderen Seite hänge die Sicherheit davon ab, dass eine Basis des Vertrauens zwischen der lokalen Bevölkerung und den zivilen Hilfsorganisationen bestünde. Das weitere Vorgehen in Afghanistan, dessen Ziel eine Zivilgesellschaft in Sicherheit mit intaktem Rechtssystem ist, beschreibt wohl am besten die Aussage„So viel Militär wie nötig, so viel Zivil wie möglich“ und die zwingende Einsicht: „Frieden kann nicht mit Waffen hergestellt werden!“ Hier sieht der Präses sehr hohe Differenziertheit bei den deutschen Offizieren und Soldaten im ISAF-Einsatz. Sie beurteilten die Lage in Afghanistan sicher sehr realistisch, wenn sie einerseits zwar Fortschritte in der vorläufigen Befriedung von Teilen des Landes konstatierten, gleichwohl wüssten sie genau, das „alles kann morgen wieder kippen.“
Der Bundestag soll ein Mandat für den zivilen Einsatz erstellen, so lautet die Forderung der evangelischen Kirche, denn Frieden könne nur durch Verständigung entstehen. Bisher gäbe es lediglich ein Kriegsmandat. Ein entsprechendes Friedensmandat sei unabdingbar notwendig, wolle die Bundesregierung ihren Worten, wie wichtig doch die zivile Komponente des Afghanistaneinsatzes sei, die angemessenen Taten verbunden mit Anerkenntnis der wertvollen Arbeit der zivilen Aufbauhelfer und Friedensfachkräften folgen lassen.
Diesen deutlichen Worte des Präses und Ratsvorsitzenden der EKD stehen aber noch lange nicht die entsprechenden Verhalten der politischen Kräfte gegenüber. Hier sind noch lange nicht alle Fragen geklärt. Ganz wichtig insbesondere die Frage: An wen soll die Verantwortung für die Sicherheit und das Rechtswesen nach Abzug der deutschen Armee übergeben werden und wird es funktionieren? Wie soll der zivile Aufbau zujünftig gewährleistet sein, die demokratische Fortentwicklung der Gesellschaft. Schneider fordert daher im Kontext der Ankündigung der Bundeskanzlerin Merkel, dem Abzug der BW- und anderer ISAF-Truppen müsse eine „Übergabe in Verantwortung“ innewohnen, hier deutliche Zeichen zu setzen. Wenn wir das ernst nehmen, so Schneider, und dies der afghanischen Gesellschaft auf allen Ebenen auch demonstrieren wollen, dann bedarf es danach erheblicher ziviler Anstrengungen. Er fordert eine „Übergabe-Dividene“ für das Land. Nämlich das Geld, das zurzeit für Militär ausgegeben würde, müsse dann als Dividende nach Afghanistan zum Wiederaufbau fließen.
Zusammengefasst formulierte Präses Schneider sein persönliches Credo: „Es gibt eine Hoffnung für Afghanistan, aber auf dünnem Eis“.
Dem Vortrag schloss sich eine lange, sehr intensive mit vielen Fragen verbundene Diskussion an, die später noch ihre lange Fortsetzung im Foyer des Saales bei Wein, Wasser und Brezel fand.

Präses Schneider referiert vor vollen Zuhörerreihen.

Die Debatte wird bei Wein und Brezel fortgesetzt - hier mit Aktivisten von Eirene.

Präses Schneider im Gespräch mit Zuhörern

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