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Friedens- und Sicherheitspolitik

Im Sommer 2004 hat die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland Pfalz das „Forum Friedens- und Sicherheitspolitik auf der Festung Ehrenbreitstein“ ins Leben gerufen. Dieses Forum dient als zentraler Diskussionsort für Veranstaltungen der Landeszentrale, die sich mit den Problemen und Perspektiven deutscher und europäischer Friedens- und Sicherheitspolitik befassen. Dabei wird es nicht allein um international ausgerichtete Themenstellungen gehen. Auch innenpolitisch relevante Diskussionen werden geführt werden genauso wie sozialpsychologische Fragen. Als Kooperationspartner konnte die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland Pfalz die Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz, Direktion Burgen – Schlösser – Altertümer gewinnen. Die Veranstaltungen des Forums finden – wenn nicht anders angekündigt – grundsätzlich im Landesmuseum Koblenz auf der Festung Ehrenbreitstein in Koblenz statt.Wegen der Bauarbeiten 2010 und der Ausstellung selbst 2011 finden die Veranstaltungen in diesen beiden Jahren im Medienladen Koblenz statt.

Ein Blick in die jüngste Vergangenheit macht die Wichtigkeit dieses Forums deutlich:

Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts und dem Zusammenbruch der Warschauer-Vertrags-Organisation (Warschauer Pakt) haben sich die Bedrohungsszenarien für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland grundsätzlich geändert. Es existiert keine äußere Bedrohung Deutschlands mehr entlang seiner Grenzen genauso wenig wie entlang der Grenzen der Europäischen Union.

Aber seit den Anschlägen vom 11. September 2001 auf die New Yorker Twin Towers und das Pentagon in Washington werden andere Bedrohungsszenarien diskutiert. Der Kampf gegen den Internationalen Terrorismus ist in den Fokus der Politik und militärischen Planung gerückt worden. Das Engagement im Irak-Krieg seit Anfang 2003 macht dabei deutlich wie massiv die Interessensunterschiede zwischen den USA und dem "alten" Europa sind.

Aus dieser neuen Bedrohungsperzeption und der daraus folgenden strategischen Aufstellung der Akteure haben sich neue Aufgaben für die NATO und die Bundeswehr entwickelt. Die Bundesregierung wie die EU haben hierzu grundsätzliche Diskussionsbeiträge geleistet, neue Gewichte gesetzt: neue Konzeptionen in der Verteidigungspolitik (Verteidigungspolitische Richtlinien vom Mai 2003) sowie das Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr 2006 wurden veröffentlicht, neue Überlegungen in der Entwicklungspolitik sind erarbeitet worden und die EU hat die "Europäische-Sicherheits-Strategie“ (Stand Feb.2005) (EES) im Dezember 2003 verabschiedet.

Diese wenigen Stichworte zeigen, dass das Thema Friedens- und Sicherheitspolitik heute eine ganz andere Ausrichtung erhalten hat als vor 1989. Dies zeigt sich gerade auch bei den vielen, oft umstrittenen Auslandseinsätzen der Bundeswehr seit 1989. Prominent steht inzwischen der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr im Rahmen von ISAF im Mittelpunkt einer Auseiandersetzung. Friedens- und Sicherheitspolitik hat aber keineswegs die ihr angemessene Stellung in der öffentlichen Wahrnehmung geschweige denn wäre Bestandteil gesellschaftlicher Debatten. Dies wird nicht zuletzt von Politik und Militär beklagt - ob immer verbunden mit dem Ziel einer ergebnisoffenen Diskussion sei dahin gestellt.Dies zeigt sich gerade am Jahreswechsel 2009/2010, als die neue EKD-Ratsvorsitzende, Landesbischöfin Dr. Käßmann, in ihrer Predigt kritische Fragen nach den Erfolgsaussichten des militärischen Einsatzes in Afghanistan formuliert. Die Reaktionen aus Politik, Bundeswehr und Medien, dass die Debatte endlich breitere Schichten der Gesellschaft erreicht hat, waren keineswegs ungebrochen positiv.

Doch auch die Diskussionen und Interpretationen in der Friedensbewegung bewegen sich oft noch in alten Denkstrukturen. Die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz hat sich daher zur Aufgabe gemacht in Zukunft einen verstärkten Beitrag zu einer gesellschaftlichen offenen Debatte zu leisten. Das Forum Friedens- und Sicherheitspolitik ist dafür der Ort.

Millenniumziele 2015 in Mainz

Zur Friedenspolitik gehört auch die Verständigung zwischen den Völkern der Welt. Hierzu beteiligt sich die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz an dem "Aktionskreis UN-Millenniumziele 2015 in Rheinland-Pfalz", der mit Kampagnen, Veranstaltungen und Publikationen für ein langfristiges Engagement der Menschen des Landes für unsere Eine Welt wirbt und informiert. Die LpB hat die Landeskordination der Arbeit des Aktionskreises übernommen.

Im Jahr 2000 haben 189 Mitgliederstaaten der Vereinten Nationen auf dem UN-Millenniumgipfel 8 Ziele festgelegt, die bis 2015 zu erreichen sind, um die Armut in der Welt entscheidend zu lindern. An diesem Ziel mitzuarbeiten hat sich der "Aktionskreis UN-Millenniumziele in Rheinland-Pfalz" zur Aufgabe gestellt. 2007 stand die Präsentation der UN-Millenniumtore und die Information über und die Werbung für die acht Millenniumziele über mehrere Wochen hinweg im Zentrum der Arbeit des Aktionskreises. 2008 wurde die Broschüre "Tu was" veröffentlicht und seitdem mehrere tausend Exemplare verteilt - in Schulen, auf Aktionen, Informationsständen und Veranstaltungen (zu beziehen über den Literaturvertrieb der LpB). Der 2. und 3. Aktionstag für die Millenniumziele 2015 fanden auf dem Liebfrauenplatz in Mainz statt (siehe Bildergalerie Aktionstag 2008 und 2009 ).Der 4. Aktionstag wird erstmalig außerhalb von Mainz stattfinden: am 18. September 2010 in Speyer.

Mehr Informationen zur Arbeit des Aktionskreises und der erfolgreichen Kampagne für die „Millenniumziele 2015 in Mainz“ seit 2007 und dem Engagement der LpB dafür, finden Sie hier.

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