Europa im Wandel - Die Zukunft der Europäischen Union
Am 1. Mai 2004 wurde die EU-(Ost-)Erweiterung formell vollzogen: Zehn neue Mitgliedstaaten wurden aufgenommen: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik, Ungarn und Zypern gehören nun dazu. Damit vollzog die EU ihre umfangreichste Erweiterung und Europa erhielt eine neue, wenn auch nicht endgültige Gestalt: Am 1. Januar 2007 sind auch Bulgarien und Rumänien der Europäischen Union beigetreten. Seitdem besteht die EU aus 27 Mitgliedsstaaten mit nahezu einer halben Milliarde Menschen. Es gibt eine Reihe weiterer Beitrittskandidaten, darunter Kroatien und die Türkei, mit denen bereits verhandelt wird. Die Erweiterung bietet neue Chancen – aber es kommen auch neue Probleme auf die Union zu.
Um die Entscheidungsfähigkeit in der EU auch bei 27 Mitgliedsstaaten zu sichern, ist eine Reihe von Reformen erforderlich. So besteht zunächst einmal die Herausforderung, die erweiterte EU funktionsfähig zu machen. Der Vertrag über eine Verfassung für Europa sollte die bis dahin gültigen Grundlagenverträge ablösen, wurde aber in den Referenden in Frankreich und den Niederlanden 2005 abgelehnt. Deshalb gaben die Staats- und Regierungschefs der EU das Verfassungskonzept als solches auf. 2007 wurde als Ersatz in einer Regierungskonferenz unter portugiesischem Vorsitz der sog. Vertrag von Lissabon beschlossen, der nun von allen Mitgliedstaaten gemäß den jeweiligen nationalen verfassungsrechtlichen Bestimmungen ratifiziert werden muss.
Mit der Erweiterung stellt sich auch die Aufgabe, die EU transparenter zu gestalten und eine partizipierende europäische Öffentlichkeit aufzubauen. Um die Europäische Union demokratischer und bürgernäher zu machen, wurde die Rolle des Europäischen Parlaments gestärkt. Bei der letzten Wahl vom 04.-07. Juni 2009 betrug die Wahlbeteiligung im EU-Durchschnitt 43,1%. Zur Zeit stellt die politische Gruppierung der Konservativen die Mehrheit der 736 Abgeordneten.
Die unterschiedliche Position der einzelnen Staaten der EU im Irakkrieg hat deutlich gemacht, dass die Europäische Union noch weit davon entfernt ist, in der Außen- und Sicherheitspolitik als Einheit aufzutreten.
Jenseits aller offenen Fragen bleibt festzuhalten, dass die EU, und erst Recht die EU der 27, heute den bevölkerungsreichsten und wirtschaftlich stärksten Verband von Staaten auf der Welt darstellt und einen Großteil ihrer Ziele bereits erreicht hat: Frieden auf dem Gebiet der Mitgliedsstaaten, gemeinsamer Markt, gemeinsame Währung, Freizügigkeit der EU-Bürger. Die EU ist mehr als eine internationale Organisation. Sie ist die einzige wirklich supranationale Organisation auf der Welt, an die Staaten freiwillig einen Teil ihrer Kompetenzen abgegeben haben - zum Wohle aller.
Die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz widmet sich zusammen mit ihren Kooperationspartnern, allen voran die „Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und bei der Europäischen Union“, in Veranstaltungen und durch die Bereitstellung von Publikationen dem breiten Thema „Europa“.
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